Chancen und Risiken: Was ändert sich ab dem 1. Mai 2011?
Die Arbeitnehmerfreizügigkeit und die Dienstleistungsfreiheit gehören zu den Grundfreiheiten der Europäischen Union.
Bisher galten in Deutschland Beschränkungen dieser Freiheiten für die Bürgerinnen und Bürger der ab 2004 beigetretenen Mitgliedstaaten der EU. Zum 1. Mai 2011 muss sich der deutsche Arbeitsmarkt nun endgültig öffnen und auch die grenzüberschreitende Erbringung von Dienstleistungen muss in Deutschland für alle Branchen zugelassen werden. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Lettland, Litauen, Polen, der Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Estland können dann ohne jede Einschränkung einer Beschäftigung in Deutschland nachgehen.
Die einen sehen in dieser Öffnung eine Chance für die unkomplizierte Gewinnung qualifizierter Mitarbeiter und den grenzüberschreitenden Einsatz von Personal. Andere befürchten eine Verschlechterung der Bedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch Lohn- und Sozialdumping, insbesondere im Bereich der Leiharbeit.
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, die Weichen auf dem deutschen Arbeitsmarkt so zu stellen, dass gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne erhalten bleiben. Osteuropäische Arbeitskräfte sollen nicht zu schlechteren Bedingungen in Deutschland arbeiten müssen. Hierfür fordern wir einen allgemeinen Mindestlohn als Lohnuntergrenze, Branchenmindestlöhne, angemessene Kontrollen der Arbeitgeber sowie eine gute Beratung für ausländische Arbeitskräfte.
Welche Chancen und Risiken von der Öffnung des Arbeitsmarktes ausgehen, möchten wir mit Ihnen diskutieren und freuen uns auf eine spannende Diskussion!
Wer: Sonja Steffen (MdB), Dr. Eva Högl (MdB), Volker Schulz (Regionsvorsitzender der DGB-Region Vorpommern), Gerold Jürgens (Präsident des Unternehmerverbands Vorpommern e.V.)
Wo: St. Spiritus, Lange Reihe 49/51, 17489 Greifswald
Datum: Montag, 18.04.2011
Wann: Einlass ab 16.45
Im Anschluß der Veranstaltung gibt es einen kleinen Imbiss.
Um Anmeldung per Fax oder E-Mail bis zum 13.04.2011 wird gebeten.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion:
Sonja Steffen, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon(030) 227 746 10
Telefax(030) 227 766 10
E-Mail: sonja.steffen@bundestag.de
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