Der Stuhl blieb frei: Nach der gescheiterten Kandidatur Pedro Sithoes zum AStA-Vorsitzenden vor dem Studierendenparlament der Uni Greifswald ist eine – wenn auch kleine – Debatte über die Rolle der politischen Hochschulgruppen an unserer Universität entbrannt. Der webMoritz hat diese aufgegriffen und den im StuPa vertretenen Hochschulgruppen einen Fragenkatalog zugeschickt, um die Antworten in einem Artikel zu verwerten. Da dies verständlicherweise nur in Ausschnitten geschehen konnte, wollen wir hier unsere Antworten auf die webMoritz-Fragen in voller Länge zugänglich machen.
1. Wie steht ihr zur Nichtwahl Pedros zum AStA-Vorsitzenden?
Es war sicher für alle StuPisten ein ziemlich überraschendes, aber nichtsdestotrotz eindeutiges Ergebnis. Natürlich ist es schade einen so engagierten Menschen innerhalb des Allgemeinen Studierendenausschusses zu verlieren, aber es erscheint uns nun wichtig nach vorn zu sehen und einen Neuanfang zu wagen. Wenn man die Ereignisse nach der Nichtwahl von Pedro betrachtet muss man sagen, dass die Wahl des StuPas richtig war, denn anscheinend war Pedros Vertrauen in Teile des StuPas schon vorher gestört.
2. Was waren, aus eurer Sicht, die Gründe für die Nichtwahl?
Für uns Jusos waren die entscheidenden Gründe sicherlich Pedros Verhalten gegenüber dem Bildungsstreik in der letzten Legislatur und die von ihm und Solveig postulierte „Politik der ruhigen Hand“. Bis zur StuPa Sitzung hatten wir die Hoffnung, dass auch mit Pedro eine Änderung der bisherigen Ausrichtung des AStAs möglich sei. Seine ausweichenden und unzureichenden Antworten in der Fragerunde zur Bewerbung zeigten dann, dass der von uns gewünschte Neuanfang mit ihm nicht möglich gewesen wäre. Dies gab dann für die Mehrheit der Jusos den Ausschlag Pedro nicht zu wählen. Einige Parlamentarier waren sicherlich auch durch die unorthodoxe Werbung Sebastian Ratjens für Pedro verunsichert. Festzuhalten ist das Pedro bis zum Ende seiner Vorstellung Chancen hatte von uns gewählt zu werden und es keine Absprachen gab.
3. In wie weit ist es ein Problem, dass der AStA nun ohne Führung dasteht? Insbesondere da Vollversammlung, Bildungsstreik und Proteste gegen die Schließung der Lehramtsausbildung anstehen?
Natürlich ist es eine schwierige Situation ohne einen erfahrenen Vorsitzenden, aber wir mussten für die gesamte Legislatur über einen Vorsitz entscheiden, welcher die Interessen des StuPa und der Studierendenschaft nach außen und innerhalb der Universität vertreten soll. Es kann und darf keine Pflicht zur Wahl geben. Außerdem ist der AStA natürlich nicht führungslos. Wir haben eine Stellvertretende AStA-Vorsitzende, eine erfahrene Finanzreferentin und zwei kompetente hochschulpolitische Referenten gewählt. Die beschriebenen Aufgaben wie Erhalt der Lehrerbildung oder die Durchführung der Vollversammlung fallen genau in deren Aufgabengebiet. Selbstverständlich werden wir den beiden Referenten für Hochschulpolitik bei diesen auch für jedes Mitglied der Studierendenschaften entscheidenden Themen unsere vollste Unterstützung gewähren; sei es im Arbeitskreis „Lehrerbildung“, oder als Helfer bei der Vollversammlung. StuPa und AStA müssen nun gemeinsam anpacken um das Beste für die Studierenden zu erreichen. Wir werden versuchen die besten Bewerber in den AStA zu wählen um ein neues schlagkräftiges Team zu zusammenzustellen.
4. Wie stellt ihr euch den zukünftigen AStA vor? Vor allem: was sollte sich ändern?
Der neue AStA sollte angesichts der vor uns liegenden Aufgaben einen eindeutig politscheren Kurs fahren. Wir wollen, dass er sich nachdrücklicher gegenüber Bildungsministerium, Landtag, der Stadt aber auch vor allem gegenüber dem Rektorat äußert und die sozialen Probleme (Wohnraumsituation, Bolognaprozess usw.) der Studierenden thematisiert. Er soll sozialen Bewegungen wie dem Bildungsstreik offen gegenüberstehen und Studierende, die sich engagieren, unterstützen. Der neue AStA sollte helfen die kulturellen und sportlichen Angebote in der Stadt zu auszubauen. Wir denken das wir die Grundlagen mit unserer AstA Struktur geschaffen haben. Diese gilt es nun mit Leben zu füllen.
5. Die Hochschulgruppen stellen derzeit einen Großteil des Parlaments. Ist da ein "unabhängiger" Vorsitz noch denkbar?
Ein unabhängiger Vorsitz ist natürlich genauso denkbar und wünschenswert wie ein Vorsitz mit einer Hochschulgruppenzugehörigkeit. Wichtig ist uns, das die Person den Mut hat Positionen zu beziehen und bereit ist Forderungen aus der Studierendenschaft und dem StuPa aufzugreifen und zu artikulieren.
6. In wie weit liegt es in der Verantwortung der Hochschulgruppen, als willensbildende Zusammenschlüsse von Studenten, selbst Kandidaten für den Vorsitz zu stellen.
Natürlich haben die Hochschulgruppen durch ihre personelle Stärke eine Verantwortung sich mit fähigem Personal in die Gremien der Studierendenschaft einzubringen. Dazu kann natürlich auch das Stellen eines Kandidaten für den Vorsitz gehören. Eine Pflicht ist daraus aber nicht abzuleiten.
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